Jahreshauptversammlung 2020

Bericht des 1. Vorsitzenden zur Jahreshauptversammlung am 02.07.2020 im Gasthaus „Goldener Adler“.

Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Gäste,liebe Mitglieder des SPD Ortsvereins,

ein ereignisreiches Jahr liegt hinter uns, nicht nur wegen der Corona-Krise, die Schuld an unserer so spät im Jahr stattfindenden Jahreshauptversammlung ist. Lasst mich meinen Rückblick mit unserer SPD anfangen.

Es ist Ende Mai 2019. Unsere umstrittene Bundesvorsitzende Andrea Nahles entscheidet sich, gegen den Rat vieler Genossinnen und Genossen, die Machtfrage zustellen und sich vorzeitig erneut zur Fraktionsvorsitzenden wählen zu lassen. In einer Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion am 29. Mai geht es turbulent zu. Am Abend noch sagt Andrea, sie sehe in der Fraktion eine Mehrheit für sich. Dennoch wirft sie kurz darauf das Handtuch und legt nicht nur ihren Fraktionsvorsitz nieder, sondern auch ihren Parteivorsitz und gibt auch ihr Bundestagsmandat zurück. Alles steht Kopf. Während es in der Groko rumort, sind Partei und Fraktion der SPD ohne Vorsitzenden. Mit Rolf Mützenich wird zwar schon am 4. Juni ein kommissarischer Vorsitzender für di e Fraktion gewählt und am 24. September als neuer Fraktionschef bestätigt, aber die Wahl für den SPD Vorsitz dauert bis Ende des Jahres. Eine Mitgliederbefragung soll den neuen Vorsitzenden/ebestimmen, der/die dann auf einem Bundesparteitag im Dezember gewählt wird. Bis dahin führen die Stellvertreter Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümpel die Partei. Am Ende wird es aus einer Liste von 15 Kandidaten/innen ein Duo, das die Partei führt: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Dass es Olav Scholz nicht schafft, schlägt in der Presse hohe Wellen und sie sieht die Groko am Ende, was sich, wie wir heute wissen, als vollkommene Fehleinschätzung gezeigt hat.

So viel zur Fähigkeit der Presse, politische Entwicklungen vorherzusehen. Was bei der Neuwahl der Vorsitzenden ein wenig unterging: Die Delegierten haben auf dem Parteitag auch umgesetzt, was Andrea Nahles noch vorbereitet hat: Die Partei lässt Hartz IV hinter sich. Einstimmig (!) votieren die Delegierten, bei allen spürbaren Differenzen, für ein neues Sozialstaatskonzept und für eine eigene Kindergrundsicherung. Aber auch die CDU erwischt es kalt. Ihre Vorsitzende Kramp-Karrenbauer kündigt nach nur gut einem Jahr im Amt, am 10. Februar 2020 ebenfalls ihren Rücktritt an. Die Corona-Krise hat dann dafür gesorgt, dass bis heute für sie noch kein Nachfolger/in gefunden worden ist. Es standen aber noch eine Reihe weiterer Wahlen an. Die Europawahl am 26. Mai wird für uns zu einem Desaster. Nur noch 15,5 % der Wählerinnen und Wähler stimmen für die SPD, das ist ein Minus von 11,8 %. Aber auch die Union verliert 7,2 % und kommt nur noch auf 28,1 %, obwohl sie mit Manfred Weber den Spitzenkandidaten für alle europäischen konservativen Parteien stellt. Ähnlich schlecht sieht es für uns bei den Landtagswahlen in Bremen, Brandenburg, Sachsen und Thüringen aus. Einzige Lichtblicke waren, dass wir, trotz Verluste, in Brandenburg und Bremen weiterhin die Ministerpräsidenten stellen.

Für uns vor Ort bedeutsam waren natürlich die Kommunalwahlen am 15. März dieses Jahres. Entgegen meinen Befürchtungen, dass wir es nicht mehr schaffen würden, eine eigene Gemeinderatsliste aufzustellen, ist uns dies dennoch gelungen, wenn auch nur mit 15 Kandidatinnen und Kandidaten. Mein Dank gilt hier vor allem dem Wahlkampfteam mit Bernhard Herbig, Petra Dauber, Thomas Schmitt, Eberhard Laas und Andreas Poser sowie meinen Plakatierhelfern Tobias Höfer und Thomas Schmitt. Im Zusammenhang mit der Kommunalwahl haben wir auch unseren Internetauftritt erneuert. Betreut wird diese Seite jetzt von Simone Schmitt, der Tochter unserer Kassiererin Bärbel Schmitt. Auch ihr ein herzliches Dankeschön an dieser Stelle. Da mit Bernhard Herbig, Udo Höfer, Paul Berberich und Werner J. Zöller vier altgediente Gemeinderäte nicht mehr antraten, mit der „Heimat mit Zukunft“ von Uli Oettinger eine vierte Gruppierung zur Wahl stand, wir, im Gegensatz zu unseren drei Mitbewerbern, keinen Bürgermeisterkandidaten/in hatten und der SPD ganz allgemein der Wind ins Gesicht bläst, war es vorauszusehen, dass wir unseren historisch hohen Anteil von sieben Mandaten nicht werden halten können. Ich habe mich trotzdem riesig gefreut, dass wir unter diesen schwierigen Umständen mit Petra Dauber, Thomas Schmitt und Andreas Poser dennoch drei Sitze erringen konnten. Herzlichen Glückwunsch an die neugewählten Gemeinderäte.

Den ausgeschiedenen Gemeinderäten danke ich an dieser Stelle ebenfalls sehr herzlich. Auch auf die Gefahr hin, des Eigenlobs bezichtigt zu werden, stelle ich fest, dass in der abgelaufenen Wahlperiode die SPD-Fraktion wieder einmal der aktivste Teil des Gemeinderates war und mit Kritik, Nachfrage und Vorschlägen vorbildlich ihre Funktion als „Kontrollorgan“ des Bürgermeisters und der Gemeindeverwaltung erfüllt hat. Wenn wir uns heute an dem vorbildlich restaurierten Gasthaus „Zum Hirschen“ erfreuen, die Vorteile einer beinahe flächendeckenden Tempo 30 Regelung genießen und jetzt, fast noch ganz neu, die Schutzstreifen für Radfahrer in der Miltenberger Straße begrüßen und uns freuen, dass der Schuldenberg der Gemeinde nicht noch größer ist, dann waren die jetzt ausgeschiedenen Gemeinderäte ganz wesentlich an diesem Erfolg beteiligt. Lieber Werner, lieber Paul, lieber Udo, lieber Bernhard, herzlichen Dank für euren gemeinnützigen Einsatz zum Wohle für Großheubach. Bei der Bürgermeisterwahl kam es zu einer Stichwahl zwischen Gernot Winter (CSU) und Uli Oettinger (HmZ), die Gernot mit 54,48 % für sich entschieden hat. Weniger spannend war die Landratswahl, die der Grüne Jens Marco Scherf klar mit 69,25 % gewonnen hat, während die Kreis-SPD drei Sitze verlor und nur noch 7 erringen konnte. Erfreulich waren dagegen aus SPD-Sicht die Bürgermeisterwahlen in Rüdenau und Kleinheubach, wo mit Monika Wolf-Pleßmann und Thomas Münnig jetzt zwei Sozialdemokraten die Amtsgeschäfte führen.

Am 11. Mai 2019 konnten wir bei einer sehr würdigen Veranstaltung im „Alten Rathaus“ das 100-jährige Bestehen unseres Ortsvereines feiern. Eine große Überraschung und eine noch größere Ehre für mich war die Verleihung der Willy Brandt Medaille an mich. Vielen Dank noch einmal an allen, die mitgeholfen haben, diese Feier auszurichten.

Sehr schön war auch unsere Winterwanderung mit den Kleinheubacher Parteifreunden ins Laudenbacher Brunntal und anschließender Einkehr in Laudenbach. Unter der Regie von Brigitte Bick fanden wieder zwei Frauenstammtische statt, sowie die Primel-Aktion zum Weltfrauentag. Das Jahr abgeschlossen haben wir mit unserer schon traditionellen Weihnachtsfeier im Hotel Rosenbusch. Was war noch? Im Februar dieses Jahres konnte ich unsere Genossin Sonja Würth zu ihrem 90. Geburtstag gratulieren und im Mai den Genossen Albert Weber zum 75. Zum 1. Januar dieses Jahres ist unser Mitglied Claudia Vascaria aus der SPD ausgetreten.Mit 18,3 % war das Volksbegehren „Artenschutz - Rettet die Bienen“ im Februar 2019 so erfolgreich, dass die bayerische Staatsregierung dieses Begehren 1:1 übernommen hat und somit ein Volksentscheid nicht mehr nötig war. Großbritannien hat unter dem neuen Premierminister Boris Johnson endgültig den Brexit beschlossen und wird zum 31. Dezember dieses Jahres die EU verlassen, so oder so.Im Herbst 2019 hatte sich der Fall der Mauer und die Öffnung der DDR Grenze zum 30. Mal gejährt. Liebe Freunde,das war in meinen Erinnerungen eine Auswahl der wichtigsten Ereignisse seit unserer letzten Jahreshauptversammlung. Natürlich könnte man mit der Grundrente, der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen, der AFD oder Trump in den USA, um nur einige Beispiele zu nennen, noch andere wichtige Dinge ansprechen. Aber die Corona-Krise hat uns auch gezeigt, wie schnell ein Thema alle anderen überschatten kann und wie schnell sich die Wertigkeiten von Ereignissen verschieben können. Bleibt viral negativ, mental aber positiv und vor allem, bleibt unserer Parteitreu, denn der Kampf um Gerechtigkeit, vor allem bei Einkommen und Vermögen, kann sehr schnell, die nächste Krise ausmachen.

Dann werden wir gebraucht, die Sozialdemokratische Partei.

1.Vors. Roman Kempf

PRESSEBERICHT

Generalversammlung der SPD Großheubach mit Verspätung

Als einer der ersten Ortsvereine nach der Coronapandemie hielt die SPD-Großheubach ihre Generalversammlung am letzten Wochenende im Gasthaus „Goldener Adler“ ab.

Hintergrund dafür war allerdings die Terminvorgabe für die Bundeswahlkreiskonferenz, wofür die Delegierten zur Nominierung des Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 gewählt werden mussten. Als Delegierte wählte die Versammlung Petra Dauber und Roman Kempf; Ersatzleute sind Gabi Kleinhenz und Udo Höfer. In seinem Rechenschaftsbericht gab 1. Vorsitzender Roman Kempf einen Rückblick auf die wichtigsten Ereignisse auf Bundes- und örtlicher Ebene.

Er freute sich, dass trotz Ausscheiden mehrerer Gemeinderäte doch noch 3 SPD-Kandidaten in den Gemeinderat gewählt wurden. Den 4 ausgeschiedenen Ratsmitgliedern Paul Berberich, Bernhard Herbig, Udo Höfer und Werner J. Zöller dankte er mit einem Präsent.

Nach den Rechenschaftsberichten des Schriftführers Udo Höfer, der Kassiererin Bärbel Schmitt und des Fraktionsvorsitzenden Bernhard Herbig erfolgte einstimmig die Entlastung der Vorstandschaft, die erst im nächsten Jahr wieder zur Wahl steht. In der folgenden Aussprache wurde Unmut laut über das nach wie vor geschlossene Rathaus, insbesondere nachdem mittlerweile mehrere Kreisgemeinden ihre Verwaltungen geöffnet haben. Als nicht in Ordnung stufte Roman Kempf die Werbung des neuen Bürgermeisters Winter ein, der mit seinem Bürgermeistertitel für ein Unternehmen zum Abnehmen geworben hat.

gez.: Bernhard Herbig, Pressewart SPD-Großheubach

Ehrung für 25 Jahre Mitgliedschaft

Anlässlich der Jahreshauptversammlung 2020 ehrte 1. Vorsitzender Roman Kempf Brigitte Bick für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD.

Anlässlich der Jahreshauptversammlung 2020 ehrte 1. Vorsitzender Roman Kempf Brigitte Bick für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD.

Ehrung für 50 Jahre Mitgliedschaft

Anlässlich der Jahreshauptversammlung 2020 ehrte 1. Vorsitzender Roman Kempf Bernhard Herbig für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD.

Wer wir sind und was wir tun

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